GIS sorgt für Verwirrung - NOGIS ist natürlich GIS- befreit

NOGIS bleibt GIS- frei

Die GIS sorgt für Verwirrung durch unklare Formulierungen auf der Website – Geräte von NOGIS sind natürlich nicht GIS pflichtig!

Seit kurzem findet sich auf der Website der GIS eine geänderte Formulierung der Informationen zur Meldepflicht, die allgemein zu Verwirrung führt. Viele Kunden und Interessenten haben uns kontaktiert und um eine Stellungnahme gebeten, zu der wir natürlich gerne bereit sind.

An der Gesetzeslage hat sich nichts geändert, nur an der Formulierung auf der GIS Website

Allem vorweg – Geräte von NOGIS haben keinen Tuner oder Antennenanschluss und sind deshalb hundertprozentig nicht GIS- pflichtig. Ein Computer, ein Handy oder auch ein NOGIS in Verbindung mit einem Streamingstick oder einer Spielekonsole verfügen lediglich über einen Internetanschluss, der das Streamen ermöglicht und somit nicht über Rundfunktechnologien verfügt. Zu Rundfunktechnologien gelten für den öffentlichen Rundfunk laut dem GIS-Urteil (Ro 2015/15/0015) Antenne, Kabelnetze oder Satellit.

Diese Tatsache hat weiterhin Bestand, es hat sich nichts geändert, lediglich der Text auf der GIS Website, die eigentlich Klarheit zur Meldepflicht schaffen sollte.

Genau gesagt heißt es in §1 RGG:

Rundfunkempfangseinrichtungen im Sinne dieses Bundesgesetzes sind technische Geräte, die Darbietungen im Sinne des Artikels I Abs. 1 des Bundesverfassungsgesetzes über die Sicherung der Unabhängigkeit des Rundfunks, BGBl. Nr. 396/1974, unmittelbar optisch und/oder akustisch wahrnehmbar machen.

HDMI, SCART, Bluetooth, USB und Co sind keine Empfangsgeräte, nur Schnittstellen

Auf der GIS Website werden die Begriffe HDMI, SCART, Bluetooth und USB im Zusammenhang mit meldepflichtigen Technologien in einer sehr irreführenden Weise erwähnt.

Generell stellen diese Technologien alle keine meldepflichtigen Empfangsgeräte dar, sondern sind lediglich Schnittstellen zur Anbindung externer Datenträger, Spielkonsolen, Streamingsticks oder Computer.

Natürlich können auch SAT- bzw. Kabelreceiver über diese Schnittstellen angebunden werden, die dann jedoch GIS- pflichtig wären! Diesen Sachverhalt kommunizieren wir aber seit jeher auf unserer Website. Wir wollen schließlich unseren Kunden eine berechtigte Alternative bieten und keine falschen Infos zur Verfügung stellen.

Fazit – NOGIS bleibt GIS- frei!

Du brauchst dir keine Sorgen zu machen, du bleibst mit deinem NOGIS weiterhin von der GIS befreit, wenn du keine anderen Geräte zum Rundfunkempfang im Haushalt hast. Weiterhin von der Meldepflicht ausgeschlossen bleiben auch Autoradios.

Wenn du noch Fragen hast oder sonst Infos brauchst, kannst du dich gerne unter support@nogis.at melden oder unsere Stores in Wels und Wien besuchen.

Weiterführende Links

https://www.vwgh.gv.at/medien/mitteilungen/2015-07-1-rundfunkgebuehren.html

https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Vwgh&Dokumentnummer=JWT_2015150015_20150630J00

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10012892

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000555